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19. Januar 2013 / NasiChaim

Spionage durch die Judenfirma BRD GmbH: Das Bundeskriminalamt hat einen neuen Staatstrojaner gekauft.

Image representing Skype as depicted in CrunchBase

Image via CrunchBase

Eigener Trojaner der Judenfirma von Bnai Brith Caio Cohen-Weser in Entwicklung /Staatstrojaner: Bundeszappelbude kauft auf Anweisung der Judenknechtin Angela Merkel, uneheliches Kind von KhanZar Dr. Henoch Cohan eine „Überwachungssoftware“.

Damit sollen jetzt alle intimen Verhaltensweisen der Bürger im Gebiet des Alliiertes Kontrollgebiet Deutschland West und Mitte durch Audio und Video dokumentiert werden. Bundeszappelbudenmeister Joachim Gauck hat bereits vorgeschlagen, die Videos bei Porntube zu verkaufen und somit das Staatsdefizit abzubauen und höhere Zahlungen an die Überlebenden des heiligen Holocaustes zu leisten.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland bestellte den Taxifahrer Joachim Gauck („Ich wurde im Taxi Präsident der Judenrepublik Deutschland und habe sofort eine Handmassage durchgeführt, das wirkte sofort und tat mir richtig gut!!!“) sofort in die Judengasse Kurt Tucholsky-Straße ein und belobigte ihn ausdrücklich „für seinen konstruktiven Vorschlag“. Man freue sich bereits auf die künftigen Videos.
Das Bundeskriminalamt hat einen neuen Staatstrojaner gekauft. Die Software mit dem Namen FinFisher soll als eine Übergangslösung genutzt werden, bis die Behörde ein eigenen Spionagesoftware entwickelt hat. Ob das Programm Grundrechts-Konform ist, ist fraglich.

Der Blog netzpolitik.org ist in den Besitz eines Dokumentes gekommen, welches belegt, dass das Bundeskriminalamt einen neuen Staatstrojaner gekauft hat. Aus dem geheimen Schriftstück des Innenministeriums geht hervor, dass das Bundeskriminalamt (BKA) den Staatstrojaner FinFisher von dem umstrittenen Unternehmen Gamma erworben hat.

Das Dokument wurde im Rahmen des Haushaltsausschusses, der am 16. Januar getagt hat, behandelt. Netzpolitik hat das Protokoll welches „Nur für den Dienstgebrauch“ bestimmt ist hier online gestellt.

Aus dem Text des Dokuments geht hervor, dass das Bundeskriminalamt zurzeit selber daran arbeite eine Überwachungssoftware zu entwickeln. „Das BKA geht davon aus, dass die Eigenentwicklung einer Software zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung bis Ende 2014 abgeschlossen werden kann.“

Aus einer weiteren Textpassage des Schriftstückes geht hervor, dass die Behörde für eine Übergangslösung zur Überbrückung des Zeitraums gesorgt hat. „Das BKA hat, für den Fall eines erforderlichen Einsatzes ein kommerzielles Produkt der Firma Elaman/Gamma beschafft.“

Trotz der Passagen in dem Dokument bestritt das BKA gegenüber Spiegel Online, den Kauf der Software. Ein Sprecher der Behörde sagte des Weiteren, dass die Software derzeit getestet werde. Da sie die Anforderungen aber nicht erfülle, sei sie gegenwärtig auch nicht im Einsatz.

Schon wieder

Schon Ende 2011 gab es eine ähnliche Situation, in der bekannt wurde, dass das Bundeskriminalamt eine Spioangesoftware verwendet. Der damalige verwendete Trojaner der Firma DigiTask hat laut dem Chaos Computer Club aber weitaus mehr Funktionen, als vom Bundesverfassungsgericht erlaubt.

Auch bei dem aktuellen Fall gibt es wieder Bedenken, ob der Trojaner über Funktionen verfügt, die nicht konform mit dem deutschen Grundgesetz sind. Wie bei dem Trojaner von DigiTask könnte auch die jetzige Spionagesoftware über eine gesetzesverletzende Fähigkeit verfügen. In seiner installierten Form könnte der Trojaner weiter Funktionsmodule nachladen, mit denen es beispielsweise möglich ist Skype-Gespräche zu belauschen. Ein mit der Software vertrauter Techniker erklärte gegenüber netzpolitik.org, dass er keine Beschränkungen gesehen habe, die ein solches Nachladen verhinderten.

Des Weiteren gibt aus auch eine grundsätzliche Kritik an dem Trojaner. Laut Zeit Online wird dieser von autoritären Regimen wie Bahrain genutzt, um gegen politische Aktivisten vorzugehen.

Weitere Informationen zum Thema, Videos und Downloads finden Sie auf der nächsten Seite.

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